Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  VAR

  Vorabentscheidungsersuchen - Beförderungsvertrag - Lieferung von Ersatzteilen für Omnibusse und Straßenbahnen - Technische Spezifikationen - Einer bestimmten Marke gleichwertige Produkte - Nachweis der Gleichwertigkeit - Nationales Gesetz, das den Nachweis der ...

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ams-rae.de

  Zwingende Vorlage von Nachweisen, Gleichwertigkeit

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17
• EuGH, 12.07.2018 - C-14/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 02.06.2016 - C-27/15

  Pizzo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Richtlinie …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  Dieses Gebot verlangt, dass alle Bedingungen und Modalitäten des Vergabeverfahrens in der Bekanntmachung oder in den Verdingungsunterlagen klar, genau und eindeutig formuliert sind, damit, erstens, alle durchschnittlich fachkundigen Bieter bei Anwendung der üblichen Sorgfalt ihre genaue Bedeutung verstehen und sie in gleicher Weise auslegen können und, zweitens, der öffentliche Auftraggeber imstande ist, tatsächlich zu überprüfen, ob die Angebote der Bieter die für den betreffenden Auftrag geltenden Kriterien erfüllen (Urteil vom 2. Juni 2016, Pizzo, C-27/15, EU:C:2016:404, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).".

  34 Urteil vom 2. Juni 2016, Pizzo (C-27/15, EU:C:2016:404, Rn. 37).

• EuGH, 23.12.2009 - C-305/08

  CoNISMa - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Richtlinie 2004/18/EG - Begriffe …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  22 Urteil vom 23. Dezember 2009 (C-305/08, EU:C:2009:807).
• EuGH, 03.12.2001 - C-59/00

  Vestergaard

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  Zuletzt wurde im Beschluss vom 3. Dezember 2001, Vestergaard (C-59/00, EU:C:2001:654, Rn. 22), auf dieses Urteil verwiesen.

 
• EuGH, 13.07.2017 - C-76/16

  INGSTEEL und Metrostav - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  25 Der Gerichtshof hat im Urteil vom 13. Juli 2017, 1ngsteel und Metrostav (C-76/16, EU:C:2017:549, Rn. 34), erneut festgestellt, dass "der Grundsatz der Gleichbehandlung verlangt, dass die Bieter bei der Abfassung ihrer Angebote die gleichen Chancen haben müssen, was voraussetzt, dass die Angebote aller Bieter den gleichen Bedingungen unterworfen sein müssen.
• EuGH, 28.10.1999 - C-328/96

  Kommission / Österreich

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  18 Urteil vom 28. Oktober 1999 (C-328/96, EU:C:1999:526, Rn. 68 in Verbindung mit Rn. 78).
• EuGH, 24.01.1995 - C-359/93

  Kommission / Niederlande

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  16 Urteil vom 24. Januar 1995 (C-359/93, EU:C:1995:14, Rn. 23 bis 28).
• Generalanwalt beim EuGH, 22.11.2017 - C-531/16

  Specializuotas transportas - Vorlage zur Vorabentscheidung Richtlinie 2004/18/EG …

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2018 - C-14/17

  33 C-531/16, EU:C:2017:883, Nrn. 47 und 48.

• Generalanwalt beim EuGH, 05.05.2022 - C-68/21

  Iveco Orecchia - Vorlage zur Vorabentscheidung Vergabe öffentlicher Aufträge …

  18 Schlussanträge in der Rechtssache VAR und ATM (C-14/17, EU:C:2018:135, Nr. 2).

  21 In den Nrn. 33 ff. der Schlussanträge in der Rechtssache VAR und ATM (C-14/17, EU:C:2018:135) habe ich die Rechtsprechung des Gerichtshofs zur "Aufnahme von technischen Spezifikationen, die auf eine bestimmte Marke verweisen, in öffentliche Aufträge oder die Auftragsunterlagen" eingehender untersucht.